Zum Thema Leitkultur vermisse ich gerade in Österreich ein wichtiges Argument: Österreich ist neben Belgien der einzige EU-Staat, dessen Nationalbewusstsein sich nicht auf Geographie oder Sprache gründen kann, sondern nur auf seine Geschichte. Das ist ein leicht manipulierbares Gut, Erinnerungskultur im Guten wie im Bösen muss daher ein Staatsziel sein.
Mit den Rechts-Werten im Verfassungsrang allein kann man nur einen platonischen Philosophen-Staat führen – freilich nicht lange. Denn die individuelle Einhaltung der Rechts-Werte kann man nur fordern, wenn die Einhaltung kultureller Werte – wie der Erinnerungskultur – öffentlich gefördert wird – “ die Leit’ ” müssen mitmachen wollen, Zwangsbeglückungen sollten sich selbst ausschließen.
Dr. Michael Breisky, Botschafter i.R.
