Artikel

Gastkommentar von MICHAEL BREISKY (Die Presse, Wien, 31.5.2011) Die Bundesländer ins Museum stellen, abschaffen oder auf ihre Selbstentleibung warten? Sie werden das zu verhindern wissen. AUS DEM ARCHI In Österreich will man die Bundesländer ins Museum stellen, weil sie geradezu unfassbar teuer administrieren. Sie sind ja für vieles zuständig – aber nicht verantwortlich. So dürfen sie etwa bei Schulen und Spitälern mitregieren, müssen aber für die Kosten gegenüber ihren Landesbürgern nur höchst indirekt geradestehen. Der Vorteil von Subsidiarität, kleinen Einheiten und einem gesunden Föderalismus liegt in der Kürze und Überschaubarkeit der „Rückkoppelungsschleife“ zwischen Regierung und steuerzahlenden Wählern. Wenn mehr Wähler in

Noch mehr zentralistischer Irrsinn? Wider das Schlagwort von der föderalen „Kleingeisterei“ Gastkommentar von Michael Breiky in DER STANDARD, Wien, 5.11.2010   Eine 2010 veröffentlichte Auswertung von UN-Statistiken über 223 unabhängige Staaten und Territorien zeigt es; die Dezentralisierungsstudie der europäischen Union aus dem Jahr 2009 zeigt es; und die Schweizer beweisen es jeden Tag: Kleine politische Einheiten administrieren billiger als Große und geben ihren Bürgern bei weniger Bürokratie mehr Gesundheit, Einkommen, Wohlbefinden und Bildung. Gleiches gilt für Bundesstaaten gegenüber zentral verwalteten Staaten. Trotzdem werden in Österreich die Rufe immer lauter, die Länderkompetenzen „zentral“ zu vereinheitlichen und ihren Budgetspielraum zu kürzen. Ziemlich

Der Autor ist Leiter der Amerika- Abteilung im Außenministerium. Viele sehen heute die Partnerschaft zwischen den USA und Europa am Ende. Glaubt man drüben, daß die EU im Kampf gegen den Terror außer bösen Worten nichts beizusteuern hat, so huldigt die USA in hiesiger Sicht blankem Unilateralismus und mißachtet Europas vielfältige Leistungen. Ein Zufallsgriff ins Lexikon landet bei Yin Yang, dem uralten Begriff der chinesischen Philosophie für dunkel und hell. Dem Yang entspricht das Männliche, der Himmel, die Stärke; dem Yin hingegen das Weibliche, die Erde und die Nachgiebigkeit. „Beide sind einander ergänzende und bedingende Prinzipien“. Fügt man dem Yang

Der Autor ist Österreichs Botschafter in Irland. Ein von Österreich veranstaltetes EU-Seminar in Dublin zeigt, daß der Eindruck zunehmender Schwerfälligkeit und „Kompliziertheit“ der Europäischen Union nur die formale Kehrseite einer sehr positiven Entwicklung inhaltlicher Art ist. Tatsächlich kann man in der Europäischen Integration etwas völlig Neues beobachten, den Übergang von klassischer, „digitaler“ (Schritt-für-Schritt)- Politik zu einer „analogen“ Politik zahlloser parallel und kontinuierlich ablaufender Entscheidungsprozesse. Drei Elemente sind dabei wesentlich: Die nicht mehr zu überblickende Zahl aktiver „Mitspieler“. Auch die weit über tausend in Brüssel präsenten Lobbies wirtschaftlicher, sozialer, regionaler, ja auch religiöser Interessensvertretungen wirken nämlich – vor allen über den