Europas Demokratie und die Informations-Überflutung

  Links und rechts im Verfolgungswahn Demokratie. Der demokratische Diskurs scheint kaputt. Zu viele fühlen sich moralisch überlegen und unverstanden. VON MICHAEL BREISKY Gastkommentar in „Die Presse“, Wien Samstag, April 29, 2023 Europa muss sich die Frage stellen, ob und wie Demokratie in Zeiten der Tatsachen- und Dialogverweigerung überleben kann. Das zeigt sich am Aufstieg der politischen Extreme: einerseits rechtspopulistische, also rückwärtsgewandte Wutbürger und andererseits vorwiegend links-elitäre Fundamentalisten mit frei gewählten Identitäten. Die alte Studenten-Weisheit „Links liest wirre Bücher, rechts trinkt Bier“ bestimmt den politischen Alltag: Beide Seiten halten ihre subjektive Befindlichkeit als verfolgte Minderheit für den Beweis ihrer moralischen

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Plattform Europas Gemeinsinn

Unter dem Eindruck, dass das Solidaritätsgefühl in der EU zu schwach ist, um die vielen anstehenden Herausforderungen zu meistern, hat sich ein Autorenkollektiv zusammengetan, um mit  einem neuen Blick auf kulturellen Werte  den Gemeinsinn Europas zu festigen. Es sind das neben Michael Breisky als Koordinator dieses Teams seine österreichischen Botschafter-Kollegen im Ruhestand  Heinrich Birnleitner, Walter Hagg, Peter Moser und Christian Prosl sowie Heinrich Pichler, Professor emer. der Karl-Franzens-Universität Graz für europäische Reechtsentwicklung. Wie auch die anderen Beiträge auf dieser Home-page stehen die nachstehend publizierten Beiträgen unter dem Copyright nach Creative Commons vorbehal – Name muss genannt werden – keine kommerzielle Nutzung

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Was ist Europa, was will Europa?

( veröffentlicht in „Die Presse“, Wien, vom 5. 11.2021, geringfügig gekürzt) Gastkommentar: Um das Selbstbewusstsein und die Selbstrelativierung steht es im Jahr 2021 so schlecht wie nie zuvor   Ja, die EU hat recht, auf der Unabhängigkeit der polnischen Justiz zu bestehen. Der Konflikt mag der falsche Anlass dafür sein, aber ein Diskurs zu Europas Zukunft ist überfällig. Denn ist Europa wirklich nur Spitzenkonsum plus Sozialversicherung? Kulturelle Identität und daraus abgeleitete politische Finalität sind zentrale Fragen, um die sich die EU bisher gedrückt hat. Das hat in taktischen Fragen Kompromisse erleichtert und geholfen, nationale Egoismen zu verschleiern. Unter die Räder

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Was ist Europa, was will Europa?

( veröffentlicht in „Die Presse“, Wien, vom 5. 11.2021, geringfügig gekürzt) Gastkommentar: Um das Selbstbewusstsein und die Selbstrelativierung steht es im Jahr 2021 so schlecht wie nie zuvor   Ja, die EU hat recht, auf der Unabhängigkeit der polnischen Justiz zu bestehen. Der Konflikt mag der falsche Anlass dafür sein, aber ein Diskurs zu Europas Zukunft ist überfällig. Denn ist Europa wirklich nur Spitzenkonsum plus Sozialversicherung? Kulturelle Identität und daraus abgeleitete politische Finalität sind zentrale Fragen, um die sich die EU bisher gedrückt hat. Das hat in taktischen Fragen Kompromisse erleichtert und geholfen, nationale Egoismen zu verschleiern. Unter die Räder

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Die Kinder von Moria und Verantwortungsethik 2.0

  Die Kinder von Moria und Verantwortungsethik 2.0 Gastkommentar von Michael Breisky  in „Die Presse“, Wien 29.12.2020 um 16:34 von Michael Breisky Wenn Österreichs Hilfe in den Elendslagern vor Ort nicht ankommt, ist Verantwortungsethik gescheitert und wieder Gesinnungsethik am Zug. Der vorweihnachtliche Streit um die Aufnahme von einigen Kindern aus griechischen Elendslagern hat den Konflikt zwischen Gesinnungs- und Verantwortungsethik wieder zum Überkochen gebracht. Ja, es ist edle Gesinnung, auch nur wenige Menschen aus dem Elend zu holen. Und ja, es ist edles Verantwortungsgefühl, dabei auch zu bedenken, ob man mit solcher Hilfe nicht deutlich mehr Schaden anrichtet. Im konkreten Fall

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Kommt der europäische Einheitsgatsch?

„Die Presse“ brachte in ihrer Leserpost vom 20.5.2020 die stark gekürzte Stellungnahme Michael Breiskys zu dem am 9.5. erschienenen Gastkommentar von Stefan und Andreas Broca „Eine zentrale Rolle in dieser Krise wird die EZB spielen“. Die ungekürzte Stellungnahme lautet: Kommt der europäische Einheits-Gatsch?   Die Brüder Brocza meinen (Die Presse“ vom 9.5.2020), dass die EZB zum neuen Machtzentrum Europas wird, weil die „Sachlogik“ seit dem ersten kleinen Souveränitätsverzicht der Nationalstaaten auf diffusem Wege, aber unaufhaltsam zu einer „immer engeren Gemeinschaft“ führt, was wohl nur der europäische Einheitsstaat sein kann. Tatsächlich schrieb schon Jean Monnet am 30. April 1952 einem Freund zur

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