2011: Österreich hat die Wahl: Weiterwursteln oder eine Ochsentour

Gastkommentar von MICHAEL BREISKY (Die Presse, Wien, 31.5.2011)

Die Bundesländer ins Museum stellen, abschaffen oder auf ihre Selbstentleibung warten? Sie werden das zu verhindern wissen. AUS DEM ARCHI

In Österreich will man die Bundesländer ins Museum stellen, weil sie geradezu unfassbar teuer administrieren. Sie sind ja für vieles zuständig – aber nicht verantwortlich. So dürfen sie etwa bei Schulen und Spitälern mitregieren, müssen aber für die Kosten gegenüber ihren Landesbürgern nur höchst indirekt geradestehen.

Der Vorteil von Subsidiarität, kleinen Einheiten und einem gesunden Föderalismus liegt in der Kürze und Überschaubarkeit der „Rückkoppelungsschleife“ zwischen Regierung und steuerzahlenden Wählern. Wenn mehr Wähler in der Schleife stehen oder mehrere Institutionen auf Kosten anderer mitregieren, werden diese Schleifen naturgemäß länger, und die Mehrkosten explodieren.

In Österreich sind diese Schleifen besonders lang, weil wir spezielle Verschachtelungen aufgebaut haben: Zu den miteinander verwobenen Bundes- und Landeskompetenzen kommen noch viele halb und nicht öffentliche Mitredner, also Kammern und Verbände. Auch das fehlende Persönlichkeitswahlrecht trägt zur Verlängerung der Lernschleifen bei: Der Unmut über einen unfähigen Politiker muss schon über weiteste Kreise gehen, bis ein Parteisekretariat mit geänderter Kandidatenliste in die nächste Wahl geht. (mehr …)

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